Schutzrechte und Schutzformen

Um geistiges Eigentum, Erfindungen, Bezeichnungen o. ä. zu schützen, gibt es verschiedene Wege. Welche Strategie am besten geeignet ist, um die eigenen Rechte zu sichern und durchsetzen zu können, hängt von verschiedenen Faktoren wie z. B. Anwendbarkeit, (gewerblichem) Ziel, Schutzumfang oder Budget ab.

 

In der Tabelle sind die Charakteristika einiger gängiger Schutzformen dargestellt.

Patente

Neue Erfindungen bzw. Verfahren mit technischem Charakter, die

auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich

anwendbar sind

Gebrauchsmuster 

Technische, patentfähige Erfindungen,

keine technischen und chemischen Verfahren

(Neuheitsschonfrist 6 Monate) 

Marken

Worte, Buchstabenfolgen, Zahlen, Logos,

Farbkombinationen, Hörmarken (Tonfolgen) etc.

für Waren oder Dienstleistungen in verschiedenen Klassen 

Geschmacksmuster  

Zwei- oder dreidimensionale Erscheinungsformen,

Vorlagen für Gestaltungsformen, Design von Produkten, Muster

(Neuheitsschonfrist: 1 Jahr) 

Firmennamen

Kein Schutzrecht i. e. S.,

automatisch geschützt durch das Handelsregister

(im selben Amtsgerichtsbezirk und in der selben Branche),

zusätzlich als Marke anmeldbar (dann stärkerer Schutz) 

Domains

Kein Schutzrecht i. e. S.,

Internet-Adresse (registriert bei der Domain Verwaltungs- und

Betriebsgesellschaft DENIC eG ),

zusätzlich als Marke anmeldbar (dann stärkerer Schutz)