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Stand der Dokumentation: 4. Juli 2001
Regierungskonferenz 2000
Europäische Kommission - Ergebnisse und weiterführende
Links.
europa.eu.int/comm/archives/igc2000/index_de.htm
Europäisches Parlament - Ergebnisse und weiterführende Links.
www.europarl.eu.int/igc2000/default_de.htm
Beiträge der Bundesrepublik Deutschland - Dokumente und Grundsatzpapiere
Deutschlands zur Regierungskonferenz.
europa.eu.int/comm/archives/igc2000/offdoc/memberstates/germany/index_de.htm
Der Europäische Rat in Nizza - Seite des Auswärtigen Amtes zur
Regierungskonferenz.
www.auswaertiges-amt.de/www/de/eu_politik/aktuelles/e_raete/nizza_html
Schlussbericht zur Umgestaltung der Europäischen Verträge (15. Mai
2000)
PDF europa.eu.int/comm/archives/igc2000/offdoc/repoflo_de.pdf
(Volltext, 138kB)
Entwurf eines Basisvertrags der Europäischen Union (15. Mai 2000)
PDF europa.eu.int/comm/archives/igc2000/offdoc/draftreaty_de.pdf
(Volltext, 102kB)
Zweiter Bericht zur Umgestaltung der Europäischen Verträge (Juli 2000)
PDF europa.eu.int/comm/archives/igc2000/offdoc/repoflo_en2.pdf
(Volltext, 138kB, Englisch)
Ergebnisse der Regierungskonferenz
Vertrag von Nizza - Vertrag zur Änderung des Vertrags über
die Europäische Union, der Verträge zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaften sowie einiger damit zusammenhängender Rechtsakte.
PDF europa.eu.int/eur-lex/de/treaties/dat/nice_treaty_de.pdf
(Volltext, 335kB)
Dem Vertrag von Nizza wurde eine Erklärung
für die Schlussakte der Konferenz "Zur Zukunft Europas"
beigefügt, die den Ablauf des Post-Nizza-Prozess festlegt.
Dafür vorgesehen sind drei Phasen: Im Jahr 2001 werden der schwedische
und der belgische Vorsitz in Zusammenarbeit mit der Kommission und unter Einbindung
des Europäischen Parlaments eine umfassende Debatte mit Vertretern der
nationalen Parlamente sowie aller Kreise, die die öffentliche Meinung
widerspiegeln, einleiten. Auch die Beitrittstaaten sollen in diesen Prozess
einbezogen werden. Auf der Tagung in Laken im Dezember 2001 wird der
Europäische Rat eine Erklärung annehmen, in der geeignete Initiativen
für die Fortsetzung dieses Prozesses in den Jahren 2002 und 2003
festgehalten werden. Im Jahr 2004 soll eine neue Regierungskonferenz
einberufen werden, um die zur Diskussion stehenden Fragen zu erörtern.
Diese Regierungskonferenz soll keinesfalls ein Hindernis für den Erweiterungsprozess
darstellen.
Im Rahmen dieses Prozesses sollen unter anderem folgende Fragen behandelt
werden:
- die Frage, wie eine genauere, dem Subsidiaritätsprinzip entsprechende
Abgrenzung der Zuständigkeiten zwischen der Europäischen Union
un den Mitgliedsstaaten hergestellt und danach aufrechterhalten werden kann;
- der Status der in Nizza verkündeten Charta der Grundrechte der Europäischen
Union gemäß den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates
von Köln;
- eine Vereinfachung der Verträge, mit dem Ziel, diese klarer und
verständlicher zu machen, ohne sie inhaltlich zu ändern;
- die Rolle der nationalen Parlamente in der Architektur Europas.
Überblick über den Vertrag von Nizza - Zusammenfassung
der Veränderungen, die der Vertrag von Nizza mit sich bringt.
PDF europa.eu.int/comm/nice_treaty/summary_de.pdf
(Volltext, 64 kB)
Schlussfolgerungen des Vorsitzes des Europäischen Rates.
HTML europa.eu.int/council/off/conclu/dec2000/dec2000_de.htm
(Volltext, 168kB)
Europäischer Rat in Nizza - Seite der Bundesregierung mit weiterführenden
Links zur Regierungserklärung und Positionen zur Regierungskonferenz.
www.bundesregierung.de/frame/sonstige/Themen_A-Z/Aussen-_und_Sicherheitspolitik/
Gipfel_und_Konferenzen/Europaeischer_Rat_in_Nizza/ix4594_26556.htm?script=0
Wegweiser des europäischen Bürgers - Wer macht was in der
Europäischen Union? Was bringt uns der Vertrag von Nizza? Einführende
Broschüre zur Arbeit der EU und zum Post-Nizza-Prozess.
PDF europa.eu.int/comm/igc2000/dialogue/info/offdoc/guidecitoyen_de.pdf
(Volltext, 487 kB)
Die Zukunft Europas - Diskussionsforum der EU zum Post-Nizza-Prozess.
europa.eu.int/futurum/index_de.htm
Politik
Nichts wächst von alleine - Bundeskanzler Gerhard Schröder im SPIEGEL
über die Reformen der EU, den Gipfel in Nizza und die Bedeutung persönlicher
Beziehungen zwischen Staats- und Regierungschefs in der Politik (04.12. 2000).
HTML www.spiegel.de/spiegel/0,1518,105973,00.html
(Volltext)
Europa gestalten - nicht verwalten. Die Kompetenzordnung der Europäischen
Union nach Nizza - Rede von Wolfgang Clement, Ministerpräsident des
Landes Nordrhein-Westfalen (12.02.2001).
HTML www.whi-berlin.de/clement.htm
(Volltext, 50kB)
The European Treaties revisited: What role for Europe in the globalised
world? (Die Europäischen Verträge unter einem neuen Aspekt: Welche Rolle
für Europa in einer globalisierten Welt?) - Rede von António Guterres,
Premierministers von Portugal (07.05.2001).
HTML www.whi-berlin.de/guterres.htm
(Volltext, 25kB, Englisch)
Medien
SPIEGEL - EU-Gipfel in Nizza. Dossier mit Artikeln zum Thema.
www.spiegel.de/politik/europa/0,1518,106459,00.html
europa-digital - Der 'Vertrag von Nizza'. Dossier mit Artikeln und
Links zum Thema.
www.europa-digital.de/aktuell/dossier/nizza/
Das Parlament - Der Gipfel von Nizza wird kontrovers beurteilt.
(Dezember 2000)
HTML www.das-parlament.de/2000/52_53/kulissen/2000_52_53_011_3987.html
(Volltext)
DIE ZEIT - Nizza ist nur der Anfang. Als nächstes schreibt Europa
seine Verfassung. Dafür gibt es viele Ideen. Ein Panorama. (Dezember 2000)
HTML www.zeit.de/2000/50/Politik/200050_nach_nizza.html
(Volltext)
SPIEGEL Online - Irland kippt Nizza-Vertrag (08.06.2001)
HTML www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,138670,00.html
(Volltext, 32kB)
Forschung
Xenophon A. Yataganas: The Treaty of Nice. The Sharing of Power and
the Institutional Balance in the European Union - A Continental Perspective.
HTML www.jeanmonnetprogram.org/papers/01/010101.html
(Inhaltsverzeichnis, Englisch)
RTF www.jeanmonnetprogram.org/papers/01/010101.rtf
(Volltext, 235kB, Englisch)
Joachim Schild: Den Rhein vertiefen und erweitern? Deutsch-französische
Beziehungen nach dem Nizza-Gipfel.
PDF www.dfi.de/PDF-Dateien/Afa17.pdf
(Volltext, 94kB)
Tanja A. Börzel / Thomas Risse: The Post-Nice Agenda of the European
Union: What's the Problem, How to Deal with It, and What to Avoid.
2nd draft version.
PDF www.weltpolitik.net/texte/policy/verfassung/boerzel_risse.pdf
(Volltext, 114kB, Englisch)
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