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European Centre for Research on Federalism, Tuebingen/Germany

Yearbook on Federalism 2006

Regionale und kommunale Kooperation in Europa [Regional and local cooperation in Europe]

Multilaterale Zusammenarbeit von Ländern und Regionen in Mitteleuropa

Hans Mayer

pp. 496-512

Nach dem Zweiten Weltkrieg war eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit von Ländern und Regionen in Mitteleuropa über Staatsgrenzen hinweg lange Jahre nicht möglich. Erst Ende der 60er Jahre kam es zu ersten Ansätzen konkreter zunächst bilateraler  Zusammenarbeit. Bald wurde erkannt, daß viele grenzüberschreitende Probleme (z.B. Verkehr, Umweltschutz) bilateral nicht gelöst werden konnten. Aber auch politische Fragen wie das Südtirol-Problem oder etwas später Bestrebungen zu Blockgrenzen-übergreifender Kooperation auch mit Regionen in Mittelost- und Südosteuropa förderten die Idee einer multilateralen Zusammenarbeit. 1972 kam es zur Gründung der ersten multilateralen Arbeitsgemeinschaft in Mitteleuropa, der Arbeitsgemeinschaft Alpenländer (Arge Alp). In den nächsten Jahren folgten, nach dem Vorbild der Arge Alp, noch die Internationale Bodenseekonferenz (IBK), die Arbeitsgemeinschaft Alpen-Adria und, im Jahr 1990, die Arbeitsgemeinschaft Donauländer. Diese vier sind die wichtigsten, heute noch bestehenden multilateralen Arbeitsgemeinschaften in Mitteleuropa. Diese Arbeitsgemeinschaften, die alle eine sehr ähnliche organisatorische Struktur aufweisen, haben  natürlich in unterschiedlicher Ausprägung   jeweils zahlreiche konkrete gemeinsam interessierende Projekte in den verschiedensten Bereichen realisiert. Besonders hervorzuheben ist hier die IBK. Darüber hinaus haben sie, vor allem die Arge Alpen-Adria und auch die Arge Donauländer, dezidiert zu politischen Fragen wie zu den damaligen kriegerischen Auseinandersetzungen im ehemaligen Jugoslawien, von denen einige ihrer Mitgliedsländer unmittelbar betroffen waren, Stellung bezogen. Bei der Gründung der ersten Arbeitsgemeinschaften in den 70er Jahren war diese multilaterale Zusammenarbeit von Ländern und Regionen über Staatsgrenzen und teilweise sogar über Systemgrenzen hinweg eine kühne Entscheidung, teilweise ein Politikum. Entsprechend groß war seinerzeit das politische, administrative und fachliche Engagement der Mitgliedsländer. Viele Ziele, von denen bei der Gründung der Arbeitsgemeinschaften noch nicht einmal die kühnsten Optimisten zu träumen gewagt hätten, sind heute realisiert. Im heutigen Europa ist diese grenzüberschreitende Zusammenarbeit eine Selbstverständlichkeit. Das Engagement vieler Mitglieder in einigen der z.T. auch immer inhomogener zusammengesetzten  Gemeinschaften (vor allem der Arge Alpen-Adria und der Arge Donauländer) ließ stark nach. Grundsätzlich notwendig sind daher Strukturreformen, das Aufgreifen neuer Themenfelder, ein stärkerer Europabezug sowie eine ausgeprägtere Vertretung konkreter Interessen der einzelnen Arbeitsgemeinschaften bzw. ihrer Mitglieder, damit die Gemeinschaften wieder mehr Interesse und Bedeutung gewinnen. Sonst droht der einen oder anderen Arbeitsgemeinschaft der weitere schleichende Niedergang. Letztlich würde sich damit auch die Frage nach ihrer künftigen Existenzberechtigung im heutigen Europa stellen.

Suggested citation for this article:
Mayer, Hans 2006: Multilaterale Zusammenarbeit von Ländern und Regionen in Mitteleuropa, in: Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung (ed.): Jahrbuch des Föderalismus 2006. Föderalismus, Subsidiarität und Regionen in Europa, Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft, p. 496-512.