Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung

Konferenzen und Tagungen

Institut für Föderalismus, Innsbruck
Europäisches Zentrum für Föderalismusforschung, Tübingen

Jahrbuch des Föderalismus
Workshop der Autoren 2004

Schloß Hofen bei Bregenz, Vorarlberg, 26. / 27. November 2004

Föderalismus in der Diskussion:
Österreich- Konvent und Föderalismuskommission in Deutschland

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Einleitung

Die föderalen Ordnungen von zwei der ausgeprägtesten Föderalstaaten Europas stehen derzeit in der Diskussion: Sowohl in Österreich als auch in Deutschland tagen Kommissionen, in denen intensive und umfassende Reformen beraten werden und die in kürzester Zeit (Text-) Vorschläge zu einer Staats- und Verfassungsreform vorlegen sollen:

Seit November 2003 tagt in Berlin die Gemeinsame Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung. Sie erarbeitet Vorschläge zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung in der Bundesrepublik Deutschland mit dem Ziel, die Handlungs- und Entscheidungsfähigkeit von Bund und Ländern zu verbessern, die politischen Verantwortlichkeiten deutlicher zuzuordnen sowie die Zweckmäßigkeit und Effizienz der Aufgabenerfüllung zu steigern (Einsetzungsbeschlüsse von Bundestag und Bundesrat).

Eine ganz ähnliche Aufgabe hat das Gründungskomitee dem seit Juni 2003 tagenden Österreich-Konvent aufgetragen. In den Grundsätzen des Österreich-Konvents zur Staatsreform heißt es: Die künftige Verfassung soll eine zukunftsorientierte, kostengünstige, transparente und bürgernahe Erfüllung der Staatsaufgaben ermöglichen.

Im Gespräch zwischen Wissenschaftlern und Praktikern wird auf dem Jahrbuch Autorenworkshop über den Stand der beiden Reformprozessen informiert und diskutiert werden.

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Programm

26. November 2004

12.00 Uhr
Imbiß

13.00 Uhr
Begrüßung und Einführung in den Workshop
durch Univ.-Doz. Dr. Peter Bußjäger, Direktor des Instituts für Föderalismus, Innsbruck,
und Prof. Dr. Rudolf Hrbek, Vorstandssprecher des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung, Tübingen

13.30 Uhr
Der Österreich-Konvent

• Kompetenzverteilung: N.N.
• Bundesrat: Jürgen Weiss, Vizepräsident des österreichischen Bundesrates
• Finanzen: Univ. Doz. Dr. Anna Gamper, Universität Innsbruck

Jeweils Kurzreferat und anschließende Diskussion

15.30  16.00 Uhr
Kaffeepause

16.00 Uhr
Die Föderalismus-Kommission in Deutschland

• Kompetenzverteilung: Thomas Fischer, Bertelsmann Stiftung
• Bundesrat: Martin Brandt, Staatsministerium Baden-Württemberg
• Finanzföderalismus: Prof. Dr. Wolfgang Renzsch, Universität Magdeburg

Jeweils Kurzreferat und anschließende Diskussion

18.00 Uhr
Abendessen

19.30  21.00 Uhr
Die Mitwirkung der Länder in Europaangelegenheiten

• Österreich: Univ. Doz. Dr. Peter Bußjäger, Institut für Föderalismus, Innsbruck
• Deutschland: Matthias Chardon, M.A., Universität Tübingen

27. November 2004

9.00 - 10.00 Uhr
Abschlussdiskussion zu den Themenschwerpunkten
Parallelen der Reformbemühungen in Österreich und Deutschland

10.00  10.30 Uhr
Kaffeepause

10.30 - 12.30 Uhr
Rundgespräch

• Hinweise auf neue Entwicklungen der Föderalismus-Forschung
• Vorschläge für das des Jahrbuch des Föderalismus 2005
• Das elektronische Netzwerk der Jahrbuchautoren

12.30 Uhr
Imbiß