Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung

Themen der Forschung

Variationen föderaler Verfassungspolitik zwischen Reform und Anpassung ein Forschungsprogramm

Nathalie Behnke / Arthur Benz

S. 51-64

Moderne Staaten stehen unter einem Anpassungsdruck, der von interdependenten Entwicklungen im subnationalen, nationalen und internationalen Kontext ausgeht. Mehrebenensysteme sind diesem Druck in besonderem Maße ausgesetzt. Föderal organisierte Staaten müssen ihre Verfassung den veränderten Bedingungen von Regionalisierung und Internationalisierung anpassen. Je nach Ausgangssituation sind sie dabei mit Effektivitäts-, Integrations- und Legitimationsprobleme konfrontiert. Eine Änderung föderaler Verfassungen kann als Neuverhandlung des Verfassungsvertrags interpretiert werden. Sie ist aber problematisch, wenn dabei Macht umverteilt wird, der Status quo für Verlierer eine attraktive Alternative bietet und viele Vetospieler den Reformprozess blockieren können. In dem hier vorgestellten Forschungsprogramm soll untersucht werden, unter welchen Bedingungen Verfassungsänderungen dennoch möglich sind, in welchen Strukturen und nach welchen Mustern Prozess der Verfassungsreform vom Agenda-Setting über die Verhandlung bis zur Ratifikation verlaufen und wie die genannten Verfassungsprobleme möglichst erfolgreich gelöst werden können.

Zitiervorschlag für diesen Artikel:
Behnke, Nathalie/Benz, Arthur 2008: Variationen föderaler Verfassungspolitik zwischen Reform und Anpassung ein Forschungsprogramm, in: Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung (Hrsg.): Jahrbuch des Föderalismus 2008. Föderalismus, Subsidiarität und Regionen in Europa, Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft, S. 51-64.