Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung

Beiträge zum deutschen Föderalismus

Im Dickicht des Rechts. Die Verfassung des deutschen Föderalismus

Arthur Benz

S. 109-121

In dem Beitrag wird die 60-jährige Geschichte des Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland als Prozess der Verfassungsentwicklung untersucht. Dabei wird gezeigt, dass trotz vieler Änderungen und Reformen des Grundgesetzes die Strukturen des kooperativen Bundesstaats erhalten geblieben sind, jedoch zunehmend detaillierte Verfassungsnormen entstanden, die Politik einschränken. Ursache dafür ist ein dynamisches Wechselspiel zwischen verfasster Politik und Verfassungspolitik, mit dem Akteure in Bund und Ländern den Schwierigkeiten der Politikverflechtung zu entgehen versuchen. Nicht die Verflechtung der Ebenen, sondern der spezifische Modus der Verfassungspolitik führt demnach zur Rigidität des deutschen Föderalismus. Um diese zu überwinden bedarf es einer echten Verfassungsreform, die den Föderalismus aus dem zu eng gewordenen Korsett des Rechts befreit. Dazu bedarf es neuer Verfahren der Verfassungsänderung, die Verfassungspolitik institutionell von der verfassten Politik lösen.

Zitiervorschlag für diesen Artikel:
Benz, Arthur 2009: Im Dickicht des Rechts. Die Verfassung des deutschen Föderalismus, in: Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung (Hrsg.): Jahrbuch des Föderalismus 2009. Föderalismus, Subsidiarität und Regionen in Europa, Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft, S. 109-121.