Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung

Beiträge zum deutschen Föderalismus

Nähe und Distanz: Föderale Einstellungen der Bevölkerung in 60 Jahren Bundesrepublik Deutschland

Norbert Grube

S. 149-160

Unterhalb der in Repräsentativbefragungen von Infas und des Allensbacher Instituts für Demoskopie ermittelten Akzeptanz des Grundgesetzes und des politischen Systems der Bundesrepublik sind Einstellungen zur föderalen Ordnung in Bewegung geraten. Zwar sind keine ablehnende Distanz und Interesselosigkeit wie in den 1950er Jahren zu beobachten, doch verbinden gegenwärtig immer weniger Befragte mit den Landesregierungen Bürgernähe. Besonders in Zeiten Großer Koalitionen erwachsen föderalen Institutionen Legitimationsprobleme angesichts latenter Wünsche nach zentralen, als überschaubar und rasch umsetzbar geltenden Politiklösungen, z.B. in der Steuer- und  Bildungspolitik. Dieser Bevorzugung einheitlicher Lebensverhältnisse entspricht die Zustimmung zur Ländersolidarität, zum Länderfinanzausgleich. Sie kann in Zeiten von Verteilungskämpfen aufweichen und muss ebenso jeweils neu austariert werden, wie die zweifellos vorhandene Nähe vieler Bundesbürger zum Föderalismus, die sich zurzeit vor allem in der Positivbeurteilung des Bundesrats als Korrekturinstanz bei der Gesetzgebung niederschlägt.

Zitiervorschlag für diesen Artikel:
Grube, Norbert 2009: Nähe und Distanz: Föderale Einstellungen der Bevölkerung in 60 Jahren Bundesrepublik Deutschland, in: Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung (Hrsg.): Jahrbuch des Föderalismus 2009. Föderalismus, Subsidiarität und Regionen in Europa, Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft, S. 149-160.