Themen der Forschung
Finanzausgleich, Steuerautonomie der Gliedstaaten und die Vergleichbarkeit öffentlicher Aufgabenwahrnehmung in Kanada und Deutschland eine vorläufige Skizze
Wolfgang Renzsch
S. 44-58
Trotz aller Unterschiedlichkeit teilen Deutschland und Kanada das Ziel von gleichwertigen Lebensbedingungen bzw. Comparable Levels of Public Services. Die Wege, diese Ziele zu erreichen, sind sehr unterschiedlich. Kanada versucht dieses mit einem Wettbewerbsmodell, in dem die Provinzen im Besitz der materiellen Kompetenzen und einer sehr weitgehenden Steuerautonomie sind. Der Bund hingegen verfügt über eine unbeschränkte Finanzmacht, aber wenige materielle Kompetenzen. Mittels eines sehr hoch ausgleichenden Finanzausgleichssystems und Transferzahlungen des Bundes werden die Provinzen auf Politikziele verpflichtet. In Deutschland hingegen versucht man, die Gleichwertigkeit primär durch eine zentralisierte Normsetzung bei dezentraler Ausführung zu sichern. Das kanadische Modell ist im Hinblick auf die genannten Ziele erfolgreicher als das deutsche.
Zitiervorschlag für diesen Artikel:
Renzsch, Wolfgang 2009: Finanzausgleich, Steuerautonomie der Gliedstaaten und die Vergleichbarkeit öffentlicher Aufgabenwahrnehmung in Kanada und Deutschland eine vorläufige Skizze, in: Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung (Hrsg.): Jahrbuch des Föderalismus 2009.
Föderalismus, Subsidiarität und Regionen in Europa, Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft, S. 44-58.
Weitere Artikel zur föderalen Finanzordnung in den bisherigen Jahrbüchern des Föderalismus:
- Woisin, Matthias 2008: Finanzielle Kalküle im Mischfinanzierungssystem des SGB II,
in: Jahrbuch des Föderalismus 2008, S. 216-238.
- Färber, Gisela 2006: Die regionalen Auswirkungen dezentralisierter föderaler Steuersysteme Probleme und Perspektiven für Deutschland und Österreich,
in: Jahrbuch des Föderalismus 2006, S. 158-181.
- Scheller, Henrik 2006: Die Auswirkungen von Hartz IV auf die föderativen Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern,
in: Jahrbuch des Föderalismus 2006, S. 257-271.
- Färber, Gisela 2005: Haushaltsnotlagen in der deutschen Finanzverfassung Ursachen, Abhilfe und Präventionsmaßnahmen,
in: Jahrbuch des Föderalismus 2005, S. 230-252.
- Scheller, Henrik 2005: Der Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern als föderatives Sozialversicherungssystem,
in: Jahrbuch des Föderalismus 2005, S. 253-269.
- Kirchgässner, Gebhard / Feld, Lars P. 2004: Föderalismus und Staatsquote,
in: Jahrbuch des Föderalismus 2004, S. 67-87.
- Sturm, Roland 2002: Fiskalföderalismus im weltweiten Praxistest Neuere Forschungsergebnisse des Internationalen Währungsfonds (IWF),
in: Jahrbuch des Föderalismus 2002, S. 33-42.
- Kirchhof, Ferdinand 2002: Die Erfüllung finanzverfassungsrechtlicher Vorgaben durch das Maßstäbegesetz vom September 2001,
in: Jahrbuch des Föderalismus 2002, S. 224-231.
- Kirchhof, Ferdinand 2001: Neue Wege durch ein Maßstabsgesetz? Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zum Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern,
in: Jahrbuch des Föderalismus 2001, S. 143-153.
- Renzsch, Wolfgang 2000: Föderale Finanzverfassungen: Ein Vergleich Australiens, Deutschlands, Kanadas, der Schweiz und der USA aus institutioneller Perspektive,
in: Jahrbuch des Föderalismus 2000, S. 42-54.