Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung

Europäische Union / Europäische Integration

Die Europaministerkonferenz der deutschen Länder Strukturen, Aufgaben, Themenschwerpunkte

Otto Schmuck

S. 489-502

Von Juli 2007 bis Juni 2008 hatte Schleswig-Holstein den Vorsitz in der Europaministerkonferenz der deutschen Länder (EMK) inne. Am 1. Juli 2008 übernahm Thüringen für zwölf Monate diese Rolle und hat damit die Aufgabe, die europapolitische Willensbildung der Länder im Zusammenspiel mit dem Bundesrat, der Ministerpräsidentenkonferenz und den anderen Fachministerkonferenzen zu koordinieren. Ausgehend vom Gründungsauftrag und den Arbeitsstrukturen werden die Themenschwerpunkte der EMK, die erreichten Erfolge und auch die Probleme dargestellt. Die Analyse zeigt auf, dass sich die Themen der EMK im Verlauf der Jahre sowohl hinsichtlich der Themenvielfalt als auch hinsichtlich der thematischen Ausrichtung deutlich gewandelt haben. Ein wesentliches Arbeitsfeld der EMK waren und sind institutionelle und Erweiterungsfragen sowie die Beschäftigung mit der Ausrichtung des gemeinschaftlichen Haushalts. Daneben stehen regelmäßig die Themen europapolitische Öffentlichkeitsarbeit sowie die Verwendung der deutschen Sprache in den EU-Institutionen auf der Tagesordnung. Viele der anderen Europathemen sind demgegenüber als Querschnittsthemen zunächst den Fachministerkonferenzen zuzuordnen. Insgesamt bleibt aber festzuhalten, dass die EMK heute eine wichtige Funktion bei der Koordinierung der Europapolitik der Länder übernommen hat. Dies wird auch daran erkennbar, dass die EMK zunehmend häufiger auch in Brüssel tagt und den direkten Meinungsaustausch mit den Mitgliedern der Kommission sucht.

Zitiervorschlag für diesen Artikel:
Schmuck, Otto 2009: Die Europaministerkonferenz der deutschen Länder Strukturen, Aufgaben, Themenschwerpunkte, in: Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung (Hrsg.): Jahrbuch des Föderalismus 2009. Föderalismus, Subsidiarität und Regionen in Europa, Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft, S. 489-502.