Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung

Europäische Länderberichte

Stagnation oder Integration: die Verfassung Bosnien-Herzegowinas

Jens Woelk

S. 353-366

Seit 2006 hat sich die Lage in Bosnien und Herzegowina eher weiter verschlechtert. Mehrere Versuche zur Reform der staatlichen Verfassung sind gescheitert. Das Ziel der Überwindung bzw. Reform der Nachkriegsordnung von Dayton wurde nicht erreicht und scheint nach wie vor weit entfernt. Die Wahlen im Oktober 2006 haben erneut vor allem die nationalistischen Parteien bestätigt, bei weiter fallender Wahlbeteiligung. Die andauernde Diskussion über die Legitimität des internationalen Protektorats und die Schließung des Büros des Hohen Repräsentanten der internationalen Gemeinschaft (OHR) führte zu einem deutlich geringeren Gebrauch seiner außerordentlichen Ersetzungsbefugnisse (Bonn Powers). Die Verhandlungen zur Verabschiedung einer Polizeireform schleppten sich über Jahre hin, führten zu einem für alle Seiten unbefriedigenden Ergebnis und verzögerten den Abschluss des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens (SAA) zwischen der EU und Bosnien bis Juni 2008. Zwar hat sich die regionale Lage insgesamt verbessert, aber vor allem die einseitige Erklärung der Unabhängigkeit des Kosovo hat 2008 neue Unruhe hervorgerufen.

Zitiervorschlag für diesen Artikel:
Woelk, Jens 2009: Stagnation oder Integration: die Verfassung Bosnien-Herzegowinas, in: Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung (Hrsg.): Jahrbuch des Föderalismus 2009. Föderalismus, Subsidiarität und Regionen in Europa, Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft, S. 353-366.