Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung

Das vom kanadischen Social Sciences and Humanities Research Council geförderte, multi-disziplinäre Forschungsprojekt untersucht Multilevel Governance and Public Policy in Canadian Municipalities. Die Aufgaben von Städten und Gemeinden sowie deren Beziehungen mit der föderalen und regionalen Ebene sind weltweit massiven Veränderungen unterworfen.

Vor diesem Hintergrund werden in acht Länderstudien jeweils die Situation der Kommunen sowie die Veränderungen der Beziehungen zwischen der kommunalen, regionalen und föderalen Ebene untersucht. Es wird somit ein Überblick gegeben, inwiefern Bundesregierungen in föderalen Systemen mit der lokalen Ebene interagieren. Obwohl sich das Projekt ursprünglich vor allem mit den föderal-kommunalen Beziehungen befasst, müssen zwangsläufig auch die Akteure der regionalen Ebene miteinbezogen werden. Die Ergebnisse der internationalen Vergleichsstudien sollen dabei helfen, die Situation in Kanada besser verstehen zu können und potenzielle strukturelle Optionen für Kanada aufzuzeigen. Abschließend wird thematisiert, welche Form des Regierens in einem Mehrebenensystem sich als besonders förderlich für gutes Regieren in den Kommunen erweist.

Im Kontext aller Vergleichsstudien ist das deutsche Beispiel besonders interessant, da mit der Europäischen Union eine zusätzliche Ebene von großer Bedeutung ist. Die Länderstudie zu Deutschland befasst sich unter anderem mit folgenden Aspekten:

• verfassungsrechtliche Dimension
• Funktionen und Kompetenzen der Kommunen
• finanzielle und steuerrechtliche Situation der Kommunen
• Vertretung der kommunalen Interessen gegenüber der föderalen Ebene
• Ausmaß und Charakter der föderal-kommunalen Beziehungen
• Rolle der Bundesländer
• Kommunen und internationale Beziehungen
• politische Dimension der Beziehungen zwischen kommunaler und föderaler Ebene
• Fallstudien (Katastrophenschutz, Immigration)
• neue Entwicklungen und ihre Auswirkungen auf Kommunen (Agenda 2010, Föderalismusreform)

Hrbek, Rudolf/Bodenbender, Jan 2007: Municipal-Federal Relations in Germany, in: Lazar, Harvey/Leuprecht, Christian (Hrsg.): Spheres of Governance. Comparative Studies of Cities in Multilevel Governance Systems, Kingston, S. 163ff. (ISBN 9781-55339-019-0)