Schriftenreihe: Band 29
Ralf Thomas Baus / Thomas Fischer / Rudolf Hrbek (Hrsg.)
Föderalismusreform II: Weichenstellungen für eine Neuordnung der Finanzbeziehungen im deutschen Bundesstaat
Ergebnisse einer gemeinsamen Konferenz der Konrad-Adenauer-Stiftung, der Bertelsmann Stiftung und des Europäischem Zentrums für Föderalismus-Forschung Tübingen
2007, 1. Auflage
233 Seiten, broschiert
46, Euro
ISBN: 978-3-8329-2791-2
Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft
Beiträge in deutscher Sprache
Die Föderalismusreform in Deutschland erreicht ihre zweite Stufe. Die gemeinsame Kommission von Deutschem Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen hat am 8. März 2007 ihre konstituierende Sitzung abgehalten. Sie soll auf Grundlage der Beschlüsse zur Kompetenzordnung nun auch die Finanzbeziehungen im deutschen Bundesstaat neu ordnen. Die Konrad-Adenauer-Stiftung, die Bertelsmann Stiftung und das Europäische Zentrum für Föderalismus-Forschung haben das Zeitfenster zwischen beiden Reformstufen genutzt, um eine Fachkonferenz durchzuführen, in deren Rahmen das bislang Erreichte bilanziert und Perspektiven für weitere Reformschritte aufgezeigt wurden. Einzelne Beiträge werden mit dem vorliegenden Tagungsband einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Die Autoren sind einerseits Praktiker aus Politik und Verwaltung, andererseits Wissenschaftler der Disziplinen Rechtswissenschaft, Politikwissenschaft und Wirtschaftswissenschaften. Sie analysieren die Ergebnisse Föderalismusreform I als Grundlage der aktuellen Reformbestrebungen, diskutieren Handlungsprioritäten der Neuordnung des Finanzföderalismus und stellen in entscheidenden Reformaspekten wie Finanzautonomie und Transfersystemen einen internationalen Vergleich her.
Zitiervorschlag für diesen Band der Schriftenreihe:
Baus, Ralf Thomas / Fischer, Thomas / Hrbek, Rudolf (Hrsg.) 2007: Föderalismusreform II: Weichenstellungen für eine Neuordnung der Finanzbeziehungen im deutschen Bundesstaat.
Schriftenreihe des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung Tübingen, Band 29. Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft.
Inhaltsverzeichnis
Vorwort |
7 | |
Wo stehen wir? | ||
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Föderalismusreform I: Die wesentlichen Punkte Henner Jörg Boehl |
11 | |
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Verhandlungsprozess und Ergebnisse der Neuordnung der Kompetenzen als Stufe I der Föderalismusreform der Großen Koalition Hans-Jörg Dietsche |
19 | |
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Die Föderalismus-Reform I: Erfolgreiche Verfassungspolitik? Roland Sturm |
34 | |
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Föderalismusreform in Deutschland: Politische Einschätzungen Cornelia Rogall-Grothe |
46 | |
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Föderalismusreform in Deutschland: Politische Einschätzungen zu den Aussichten der beabsichtigten Finanzverfassungsreform Rainer Holtschneider |
52 | |
Wohin gehen wir? | ||
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Die unvollendete Bundesstaatsmodernisierung: Auf dem Weg zur zweiten Stufe der Reform Iris Kemmler |
63 | |
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Perspektiven einer Neuordnung der bundesstaatlichen Finanzbeziehungen Stefan Korioth |
67 | |
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Reform der Finanzverfassung: Zweiter Schritt einer notwendigen Föderalismusreform Hans Hofmann |
78 | |
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Änderung der Finanzverfassung: Handlungsbedarf und politische Reformperspektive Winfried Kretschmann / Friederike Kaiser |
84 | |
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Föderalismusreform II Finanzen: Überlegungen aus der Sicht der finanzschwachen Länder Wolfgang Renzsch |
91 | |
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Auf ein Neues: Weitere Schritte zu einer klareren Verantwortungsteilung von Bund, Ländern und Kommunen Hans-Günter Henneke |
103 | |
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Dienen oder Erziehen? Zur zukünftigen Rolle der deutschen Finanzverfassung Henrik Scheller |
109 | |
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Konstruktive Insolvenz: Ein Vorschlag dargestellt am Beispiel Berlins Charles B. Blankart |
127 | |
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Vom Kopf auf die Füße: Warum kleine Bundesländer von Dezentralisierungsmaßnahmen besonders profitieren Norbert Berthold / Holger Fricke |
131 | |
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Handlungsprioritäten der föderalen Finanzreform in Deutschland: Länderneugliederung Adrian Ottnad |
144 | |
Was können wir lernen? | ||
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Das System der österreichischen Finanzverfassung und seine Reformoptionen Peter Bußjäger |
165 | |
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Finanzautonomie und Transfersysteme im internationalen Vergleich: Das Beispiel der Schweiz Lars P. Feld |
177 | |
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Fiskalische Gerechtigkeit in der kanadischen Föderation: Gedankenanstöße zur zweiten Stufe der Föderalismusreform in Deutschland Christian Leuprecht |
201 | |
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Die Stufe II der Föderalismusreform: Welche Lehren bringt uns der internationale Vergleich? Horst Risse |
221 | |
Herausgeber und Autoren |
225 | |
Tagungsprogramm |
227 | |
Teilnehmer der Konferenz |
231 | |