Schriftenreihe: Band 35
Ralf Thomas Baus / Henrik Scheller / Rudolf Hrbek (Hrsg.)
Der deutsche Föderalismus 2020
Die bundesstaatliche Kompetenz- und Finanzverteilung im Spiegel der Föderalismusreform I und II
2009, 1. Auflage
327 Seiten, broschiert
59, Euro
ISBN: 978-3-8329-4714-9
Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft
Beiträge in deutscher und englischer Sprache
Der Tagungsband analysiert und bewertet nicht nur die Ergebnisse der ersten Stufe der deutschen Föderalismusreform, sondern fokussiert auch Besonderheiten der zweiten Reformstufe, bei der insbesondere Fragen der öffentlichen Verschuldung diskutiert wurden. Die föderalen Finanzbeziehungen in der Bundesrepublik müssen spätestens mit Auslaufen des Finanzausgleichgesetzes Ende 2019 einer erneuten Reform unterzogen werden. Daneben wird der deutsche Bundesstaat in absehbarer Zeit aber auch ganz neue Governance-Herausforderungen zu bewältigen haben, wenn Bund, Länder und Gemeinden gemeinsam noch stärker als heute auf die regionalen und lokalen Auswirkungen globaler Entwicklungen, wie z. B. den Klimawandel, die ökonomischen Implikationen des demographischen Wandels, grenzüberschreitende Pandemien und Migrationsbewegungen, reagieren müssen.
Zu diesen Fragen und insbesondere hinsichtlich der gesetzlichen Umsetzung entsprechender Reformmaßnahmen im europäischen Mehrebenensystem muss die Föderalismus-Forschung in Zukunft deutlich stärker Stellung beziehen.
Der Tagungsband unternimmt den Versuch, dazu einen ersten Beitrag zu leisten, indem er Schlaglichter auf die zukünftigen Herausforderungen für das föderale System der Bundesrepublik wirft. Auf diese Weise werden die Ergebnisse einer Tagung von Experten aus Wissenschaft und Praxis einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich gemacht, die im September 2008 von der Konrad-Adenauer-Stiftung, der Bertelsmann Stiftung und dem Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung durchgeführt wurde.
Zitiervorschlag für diesen Band der Schriftenreihe:
Baus, Ralf Thomas / Scheller, Henrik / Hrbek, Rudolf (Hrsg.) 2009: Der deutsche Föderalismus 2020. Die bundesstaatliche Kompetenz- und Finanzverteilung im Spiegel der Föderalismusreform I und II.
Schriftenreihe des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung Tübingen, Band 35. Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft.
Inhaltsverzeichnis
Vorwort |
9 | |
Einführung | ||
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Die Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/2009 ein diskursiver Wendepunkt in der deutschen Föderalismusdebatte? Henrik Scheller |
15 | |
Föderalismusreform I eine erste Zwischenbilanz | ||
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Zwischenbilanz zu den Auswirkungen der Föderalismusreform I neue Koordinierungsformen und versperrte Finanzierungskanäle? Ulrich Häde |
37 | |
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Folgen der neuen Abweichungsgesetzgebung der Länder Abschied vom Leitbild gleichwertiger Lebensverhältnisse? Peter Selmer |
46 | |
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Abweichungsgesetzgebung und Gesetzesfolgenabschätzung Zu den Möglichkeiten des Bundes hinsichtlich einer Folgenabschätzung im Rahmen der Abweichungsgesetzgebung Hans-Jörg Dietsche |
57 | |
Föderalismusreform II Themen, Verfahren und Umfeld | ||
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Föderalismusreform II Stand der Verhandlungen: Konsens- und Problemfelder Horst Risse |
67 | |
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Dilemmata der Föderalismusreform II von Anbeginn zum Scheitern verurteilt oder Opfer der globalen Wirtschaftsentwicklung? Thomas Lenk / Martina Kuntze |
72 | |
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Die Mär von der Föderalismus-Reform in Deutschland Charles B. Blankart / Erik R. Fasten |
87 | |
Ansätze für eine zukünftige Aufgaben- und Finanzverfassung im deutschen Bundesstaat | ||
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Zukunftsfähigkeit des deutschen Bundesstaats Hans Hofmann |
97 | |
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Balancing Equity and Diversity in German Federalism and British Devolution: What Public Opinion Tells Us Charlie Jeffery |
104 | |
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Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern nach Art. 70ff. und Art. 83ff. GG Effizienzsteigerung durch Aufgabenoptimierung Hans-Günter Henneke |
126 | |
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Konsolidierungsstrategien und Handlungsempfehlungen zur Vermeidung zukünftiger Haushaltskrisen der Bundesländer Uwe Wagschal |
144 | |
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Umgang mit kommunalen Schulden Länderdisparitäten in der kommunalen Schuldenpolitik Martin Junkernheinrich |
161 | |
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Erneuerung des öffentlichen Haushalts- und Rechungswesens Eine Reform zwischen ehrgeizigen Zielen und föderalen Unterschieden Marc Gnädinger / Thomas Grieger |
185 | |
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Zur Neuordnung des Finanzausgleichs zwischen Bund und Ländern Vertikalisierung und Bedarfstatbestände als mögliche Auswege aus der verfahrenen Verhandlungskonstellation? Stefan Korioth |
195 | |
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Neue Finanzverteilung 2020? Manfred Schwarz |
204 | |
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Wettbewerbliche Reform des Länderfinanzausgleichs Peter Altmiks |
208 | |
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Hemmnisse auf dem Weg zur Neugestaltung des Länderfinanzausgleichs 2020 Udo Margedant |
214 | |
Herausforderungen für den deutschen Föderalismus 2020 | ||
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Zukünftige Herausforderungen für den deutschen Föderalismus in Zeiten des globalen Wandels Thieß Petersen |
225 | |
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From unitarizing administrative quasi-federation to a genuine federal system: How demographic change will drive fiscal federalism reform as a means to improving the performance of public finances in Germany Christian Leuprecht |
252 | |
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Die ökonomischen Folgewirkungen der gesellschaftlichen Alterung Ausgangspunkt zukünftiger Reformdebatten zum deutschen Föderalismus? Bo Malmberg / Thieß Petersen / Henrik Scheller |
287 | |
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Wachsende Bedeutung des Föderalismus weltweit Folgerungen für Deutschland Felix Knüpling |
311 | |
Herausgeber und Autoren |
319 | |
Tagungsprogramm |
321 | |
Teilnehmer der Konferenz |
325 | |