Sonstige Publikationen
José Tudela Aranda / Mario Kölling (Hrsg.)
Die Reform des deutschen Bundesstaates und die Reform des spanischen Autonomiestaates
2009, 264 S., ISBN 978-84-9903-209-2
In deutscher Sprache
Der deutschsprachige Tagungsband eines im Mai 2008 von der Stiftung Manuel Giménez Abad in Zaragoza durchgeführten Seminars erscheint mit Unterstützung des EZFF und enthält einen Beitrag von Rudolf Hrbek (Sprecher des Vorstands des EZFF). Der Band kann gegen Portokosten beim EZFF bestellt werden.
Die deutschen und spanischen verfassungsrechtlichen Ordnungen unterlagen in den letzten Jahren tief greifenden Reformprozessen, die die politische Debatte in beiden Staaten bestimmten. Beide Reformprozesse wurden von hohen Ambitionen und Erwartungen begleitet und haben kontroverse Diskussionen in der Politik und Wissenschaft hervorgerufen, vor allem in Spanien fand auch eine rege Debatte in der Öffentlichkeit über Reichweite und Auswirkungen der Reformvorhaben statt. Die Motivation für die Reformen ist in einer Reihe von Reibungspunkten zwischen Zentralstaat und den Autonomen Gemeinschaften/Länder zu suchen, wobei deren Ursprung, Reichweite und Zielrichtung verschiedene Prinzipien zu Grunde liegen.
Während in Deutschland die Föderalismusreform als Verfassungsreform aus der Notwendigkeit entstand, die Entscheidungsprozesse transparenter und effizienter zu gestalten sowie zwischen Bund und Ländern klare Kompetenzabgrenzungen und politische Verantwortung zu definieren, entstand der Reformbedarf in Spanien aus dem Bedürfnis einiger Autonomer Gemeinschaften, ihre Autonomiestatute an neue Realitäten wie den Beziehungen zur EU anzupassen zw. ihre nationalen Eigenarten herauszustellen.
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