Urheberrecht für Autoren: Eigene Arbeiten im Netz

Klaus Graf

Wer in wissenschaftlichen Zeitschriften publiziert, erwartet üblicherweise keinen finanziellen Gewinn. Es liegt daher nahe, solche Arbeiten kostenfrei via Internet der ganzen wissenschaftlichen Gemeinschaft zugänglich zu machen. Dies ist das Ziel der Open Access Bewegung, der sich, ausgehend von der "Budapest Open Access Initiative" (BOAI), schon zahlreiche Forscher und Institutionen weltweit angeschlossen haben. Über die weitgefächerten Anstrengungen, Forschungsbeiträge ohne finanzielle Zugangshürden online zur Verfügung zu stellen, informiert am besten das von dem Philosophen Peter Suber zusammengestellte vorzügliche Weblog "Open Access News". Neben der Etablierung alternativer Fachzeitschriften als kostenfreie E-Journale setzt die Open Access Bewegung auf das "Self-Archiving", mit dem die Fachbeiträge in frei zugänglichen Archiven (etwa den Hochschulschriftenservern) abgelegt werden.

Was aber ist mit den Verlagen? Müssen diese um Zustimmung gebeten werden, wenn etwa ältere Beiträge ins Netz gestellt werden sollen? Der Jurist Markus Junker hat 2002 für das Saarbrückener Projekt "REMUS - Rechtsfragen von Multimedia und Internet in Schule und Hochschule" eine ausgezeichnete Ausarbeitung "Die Online-Bibliothek" vorgelegt, auf die für das folgende ergänzend verwiesen sei. Hier können nur einige Faustregeln genannt werden - natürlich ohne Gewähr. Eine stark vereinfachende Kurzinformation wie die von mir formulierten "Fragen und Antworten zum Urheberrecht" kann natürlich im Konfliktfall den Gang zum Rechtsanwalt nicht ersetzen.

Wer einem Zeitschriftenverlag - vielfach formlos durch Post an den Herausgeber - einen Beitrag zum Abdruck überläßt, räumt ein urheberrechtliches Nutzungsrecht ein. Wenn der Verlag über ein ausschliessliches Nutzungsrecht verfügt, das auch die Online-Wiedergabe umfaßt, so kann er den Autor an einer Zweitverwertung etwa im Internet von Rechts wegen hindern. Eine solche Vereinbarung könnte etwa durch die Rücksendung der Korrekturfahnen erfolgen, wenn in einem Anschreiben an den Autor deutlich gemacht wird, daß dieser dadurch einer solchen Rechteübertragung zustimmt. Dagegen wird man bezweifeln, ob durch einen allgemeinen Rechtevorbehalt im Impressum der Zeitschrift eine individuelle rechtliche Vereinbarung zwischen Autor und Verlag zustandekommt.

Bei älteren Büchern und Artikeln kommt eine Sonderregelung des deutschen Urheberrechtsgesetzes (UrhG) in § 31 Abs. 4 zum Tragen. Die Einräumung von noch nicht bekannten Nutzungsarten ist nämlich unwirksam. So war die Einspeisung eines Buchs in das WWW noch in den 1970er Jahren völlig unbekannt. Als Zeitpunkt, von dem an die Online-Bereitstellung im Kreis der Autoren als bekannt gelten darf, wird meistens von den Juristen das Jahr 1995 genannt. Auch die Verwertungsgesellschaft Wort geht von diesem Stichjahr aus. Wer mit ihr einen förmlichen Wahrnehmungsvertrag abgeschlossen hat, hat ihr die Wahrnehmung der Rechte zur Online-Verwertung übertragen, soweit diese durch die Verlage erfolgt. Für Zwecke des "Self-Archiving" hat diese Vereinbarung also keine Auswirkungen.

Soweit zu den "Altfällen" vor dem allgemeinen Bekanntwerden des Internets. Für aktuelle Zeitschriftenartikel sollte jeder Autor die Vorschrift des § 38 Abs. 1 UrhG kennen. Diese bestimmt ausdrücklich, daß der Autor, wenn nichts anderes vereinbart ist, befugt ist, ein Jahr nach dem Erscheinungstag den Artikel anderweitig zu verwerten, sei es durch erneuten Abdruck, sei es durch Online-Bereitstellung. Die Jahresfrist läuft vom Tag der Auslieferung an. Gleiches gilt für Buchbeiträge (etwa zu einer Festschrift), sofern für sie kein Honorar gezahlt wird (Sonderdrucke zählen nicht als Entgelt). Bei Zeitungsbeiträgen entfällt die Jahresfrist: Spätestens nach Erscheinen darf eine Onlinepublikation erfolgen, es sei denn es besteht eine abweichende vertragliche Regelung. In Österreich und der Schweiz gelten für Aufsätze übrigens vergleichbare Regelungen.

Für bezahlte Festschriften- und andere Buchbeiträge trifft das Gesetz keine eigene Regelung, wie im Zweifel die Rechtslage ist. Ohne besondere Vereinbarung kann man aber auf die allgemeine "Zweckübertragungstheorie" hinweisen, die in § 31 Abs. 5 UrhG so formuliert wird: "Sind bei der Einräumung des Nutzungsrechts die Nutzungsarten, auf die sich das Recht erstrecken soll, nicht einzeln bezeichnet, so bestimmt sich der Umfang des Nutzungsrechts nach dem mit seiner Einräumung verfolgten Zweck". Dies bedeutet nichts anderes als: "in dubio pro auctore". Wer einem Verlag ein Manuskript zum Druck übersendet und der Verlag ist nicht im Online-Publishing aktiv, gibt damit also nicht automatisch das Recht auf, eine eigene Internetpublikation zu veranstalten.

So war die Rechtslage bis zur Novellierung des urheberrechtsgesetzes im Herbst 2003, das den § 38 UrhG unverändert gelassen hat. Welche Konsequenzen daraus zu ziehen sind, ist umstritten. In der Vorschrift ist ausdrücklich nur von "Vervielfältigung und Verbreitung" die Rede, nicht aber von öffentlicher Wiedergabe, zu der seit der Neuregelung das neu eingeführte Recht der öffentlichen Zugänglichmachung zählt. Somit würden die Verlage im Zweifel nicht das Recht zur Internetnutzung erwerben und die genannte Jahresregel wäre gegenstandslos. Ob diese Interpretation sich als stichhaltig erweist, bleibt abzuwarten - jedenfalls kann man sich bei Verhandlungen mit Verlagen durchaus darauf berufen.

Im Sinne eines vertrauensvollen Verhältnisses zu den Verlagen ist es immer empfehlenswert, mit offenen Karten zu spielen. Viele Verlage haben auch keine Einwände gegen "Self-Archiving". Wer nach den oben dargestellten Grundsätzen der Ansicht ist, daß er als Autor seine Online-Rechte nicht aus der Hand gegeben hat, braucht den Verlag nicht um Zustimmung zu bitten, sondern kann sich auf eine einfache Anzeige beschränken. Auch ist wohl nicht damit zu rechnen, daß ein Verlag, der ein ausschliessliches Nutzungsrecht erworben hat und mit der Archivierung eines Preprints oder Postprints im WWW nicht einverstanden ist, seinem eigenen Autor gegenüber die Löschung gerichtlich durchsetzt.

Angesichts dieser doch recht urheberfreundlichen rechtlichen Rahmenbedingungen ist zu hoffen, daß die deutschen Wissenschaftsautoren auch aus den geisteswissenschaftlichen Fächern verstärkt die rasche, kostengünstige und interaktive Publikationsform des Internet für sich entdecken.

Hinweis auf Internetquellen zum Urheberrecht

Rechtsfragen des Open Access werden (unter Einbeziehung deutschsprachiger Publikationen) in Subers genanntem Weblog behandelt.

Urheberrechtsneuigkeiten unter den hier interessierenden Aspekten bringt auch das bibliothekarische Weblog Netbib.

Die wichtigsten Internetquellen zum deutschen Urheberrecht hat das Weblog ARCHIVALIA 2003 zusammengetragen.

Hinzuweisen ist auch auf eine englischsprachige Seite des eDoc-Servers der Max-Planck-Gesellschaft, die sich den Vereinbarungen mit Verlagen widmet.


Erstmals April 2002, aktualisiert Januar 2004

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