Wie recherchiere ich Patente?

Recherchearten

Sachgebiet

Informationen zu den Patentveröffentlichungen zu einem Thema oder Sachgebiet, d. h., was bereits bekannt und ggf. geschützt ist (= Ermittlung des Standes der Technik).

Name

Patentveröffentlichungen einer bestimmten Firma (Anmelder) oder Person (Erfinder).

Familie

Bei bekannter Patentveröffentlichung (Patentnummer, Aktenzeichen) Information darüber, in welchen weiteren Ländern hierzu Schutzrechte angemeldet oder erteilt worden sind.

Rechtsstand

Bei bekannter Patentveröffentlichung (Patentnummer, Aktenzeichen) Information darüber, ob ein Patent erteilt wurde und noch gültig ist.

Zitierung

Bei bekannter Patentveröffentlichung Information, welche anderen Veröffentlichungen darin zitiert werden oder in welchen anderen Veröffentlichungen diese Schrift zitiert wird.

Land

Sie möchten das Ergebnis einer Recherche (z. B. einer Sachrecherche) auf bestimmte Länder einschränken.

Datum

Patentschriften eines bestimmten Zeitraums bzw. Rechercheeinschränkung

Nummer

Inhalt einer Anmeldung bzw. eines Patentes nach Patentnummer oder Aktenzeichen

  

Aktenzeichenabfragen

Im Folgenden finden Sie eine Kurzzusammenfassung der Recherchedokumentation des Auskunftssystems DPINFO, welches kostenlos vom Deutschen Patent- und Markenamt zur Verfügung gestellt wird.

 

Aktenzeichenformate im Patent- und Gebrauchsmusterregister

 

  • Deutsche Aktenzeichenformate ( 7 — 12-stellig, evtl. mit Prüfziffer; )
  • Aktenzeichenformate für Patente der ehem. DDR ( DD + 6 Ziffern ohne Prüfziffer bzw. DDA + 6 Ziffern mit Prüfziffer)
  • EP-Aktenzeichen ( 8-stellig, evtl. mit Prüfziffer; )
  • EP-Veröffentlichungsnummer( EP + bis zu 7 Ziffern)
  • PCT-Aktenzeichen ( PCT + Staat/Jahr + 5 Ziffern)
  • WO-Veröffentlichungsnummer (WO + 7 Ziffern)

 

Internationale Patentklassifikation IPC

 

Die Eingabe der IPC ist in insgesamt vier Eingabefelder aufgeteilt:

  • IPC-Klasse (in der Form BZZB [B=Buchstabe, Z=Zahl])
  • IPC-Gruppe (max. 4-stellig numerisch)
  • IPC-Untergruppe (max. 6-stellig numerisch)
  • IPC-Stand (2-stellig numerisch)

 

Schutzrechtsart (nicht für Patente der ehem. DDR)

 

Die Art des Schutzrechts kann über eine Auswahlliste eingegeben werden, ist aber nur in

Verbindung mit anderen Recherchekriterien möglich. Folgende Auswahlfelder:

  • Patentaktenzeichen
  • Gebrauchsmusteraktenzeichen
  • Nationale Patentaktenzeichen
  • Europäische Patente mit deutschen Aktenzeichen

 

Förderung und Lizenz

 

Die Art der Förderung und Lizenzbereitschaft ist über eine Auswahlliste einzugeben. Diese

Auswahl ist nur in Verbindung mit anderen Recherchekriterien zulässig. Auswahlfelder:

  • Lizenzbereitschaftserklärung (nach § 23 PatG abgegebene Lizenzbereitschaftserklärungen)
  • Unverbindliche Lizenzbereitschaftserklärung
  • Förderung (Anmeldungen bzw. erteilte Patente und Gebrauchsmuster, die im Zusammenhang mit einer Förderung durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung stehen)
  • Lizenzbereitschaftserklärung und Förderung (Lizenzbereitschaftserklärung nach § 23 und unverbindliche Lizenzbereitschaftserklärung sowie Förderung)

 

Schriftart und Veröffentlichungsdatum

 

Bei der Angabe des Veröffentlichungsdatums Auswahl der Schriftart:

  • Offenlegungsschrift
  • Patentschrift

 

Die Datumsangabe folgt den Eingabeformaten (Anmerkung: nur innerhalb eines Jahres): 

  • Publikationswoche (z.B. PUJJWW bzw. PUJJJWW)
  • Datum (z.B. JJMMTT981001bzw. JJJMMTT)