Wie recherchiere ich Patente?
Recherchearten
Sachgebiet
Informationen zu den Patentveröffentlichungen zu einem Thema oder Sachgebiet, d. h., was bereits bekannt und ggf. geschützt ist (= Ermittlung des Standes der Technik).
Name
Patentveröffentlichungen einer bestimmten Firma (Anmelder) oder Person (Erfinder).
Familie
Bei bekannter Patentveröffentlichung (Patentnummer, Aktenzeichen) Information darüber, in welchen weiteren Ländern hierzu Schutzrechte angemeldet oder erteilt worden sind.
Rechtsstand
Bei bekannter Patentveröffentlichung (Patentnummer, Aktenzeichen) Information darüber, ob ein Patent erteilt wurde und noch gültig ist.
Zitierung
Bei bekannter Patentveröffentlichung Information, welche anderen Veröffentlichungen darin zitiert werden oder in welchen anderen Veröffentlichungen diese Schrift zitiert wird.
Land
Sie möchten das Ergebnis einer Recherche (z. B. einer Sachrecherche) auf bestimmte Länder einschränken.
Datum
Patentschriften eines bestimmten Zeitraums bzw. Rechercheeinschränkung.
Nummer
Inhalt einer Anmeldung bzw. eines Patentes nach Patentnummer oder Aktenzeichen.
Aktenzeichenabfragen
Im Folgenden finden Sie eine Kurzzusammenfassung der Recherchedokumentation des Auskunftssystems DPINFO, welches kostenlos vom Deutschen Patent- und Markenamt zur Verfügung gestellt wird.
Aktenzeichenformate im Patent- und Gebrauchsmusterregister
- Deutsche Aktenzeichenformate ( 7 — 12-stellig, evtl. mit Prüfziffer; )
- Aktenzeichenformate für Patente der ehem. DDR ( DD + 6 Ziffern ohne Prüfziffer bzw. DDA + 6 Ziffern mit Prüfziffer)
- EP-Aktenzeichen ( 8-stellig, evtl. mit Prüfziffer; )
- EP-Veröffentlichungsnummer( EP + bis zu 7 Ziffern)
- PCT-Aktenzeichen ( PCT + Staat/Jahr + 5 Ziffern)
- WO-Veröffentlichungsnummer (WO + 7 Ziffern)
Internationale Patentklassifikation IPC
Die Eingabe der IPC ist in insgesamt vier Eingabefelder aufgeteilt:
- IPC-Klasse (in der Form BZZB [B=Buchstabe, Z=Zahl])
- IPC-Gruppe (max. 4-stellig numerisch)
- IPC-Untergruppe (max. 6-stellig numerisch)
- IPC-Stand (2-stellig numerisch)
Schutzrechtsart (nicht für Patente der ehem. DDR)
Die Art des Schutzrechts kann über eine Auswahlliste eingegeben werden, ist aber nur in
Verbindung mit anderen Recherchekriterien möglich. Folgende Auswahlfelder:
- Patentaktenzeichen
- Gebrauchsmusteraktenzeichen
- Nationale Patentaktenzeichen
- Europäische Patente mit deutschen Aktenzeichen
Förderung und Lizenz
Die Art der Förderung und Lizenzbereitschaft ist über eine Auswahlliste einzugeben. Diese
Auswahl ist nur in Verbindung mit anderen Recherchekriterien zulässig. Auswahlfelder:
- Lizenzbereitschaftserklärung (nach § 23 PatG abgegebene Lizenzbereitschaftserklärungen)
- Unverbindliche Lizenzbereitschaftserklärung
- Förderung (Anmeldungen bzw. erteilte Patente und Gebrauchsmuster, die im Zusammenhang mit einer Förderung durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung stehen)
- Lizenzbereitschaftserklärung und Förderung (Lizenzbereitschaftserklärung nach § 23 und unverbindliche Lizenzbereitschaftserklärung sowie Förderung)
Schriftart und Veröffentlichungsdatum
Bei der Angabe des Veröffentlichungsdatums Auswahl der Schriftart:
- Offenlegungsschrift
- Patentschrift
Die Datumsangabe folgt den Eingabeformaten (Anmerkung: nur innerhalb eines Jahres):
- Publikationswoche (z.B. PUJJWW bzw. PUJJJWW)
- Datum (z.B. JJMMTT981001bzw. JJJMMTT)