Zu Ämtern kommt man so ist des Öfteren zu hören wie die Jungfrau zum Kinde. Ganz so war es bei meiner Berufung in die »Kommission für die Nachhaltigkeit in der Finanzierung der Sozialen Sicherungssysteme« kurz: »Rürup-Kommission« nicht. Denn ich hatte einerseits als Wissenschaftler schon einige Erfahrungen in der Politikberatung gesammelt und verfüge über einschlägige fachliche Kompetenzen als vergleichender Wohlfahrtsstaatsforscher, andererseits hatte das Ministerium bereits vorher angefragt. Freilich bedeutet dies auf dem glatten Parkett der Politik nicht allzu viel und daher war ich persönlich wie als Vertreter meines Fachs angenehm überrascht, als meine Mitarbeiterinnen vormittags anriefen und mich über die Berufung unterrichteten. Das offizielle Fax aus dem Ministerium kam erst am Abend. Ebenso überraschend war das schnell einsetzende Interesse der Öffentlichkeit von den Medien über die (vor allem nichtwissenschaftlichen) Mitglieder des Instituts bis zu den so genannten einfachen Bürgern.

Ein reines Ehrenamt

Was bedeutet es nun, Mitglied einer solchen Kommission zu sein? In erster Linie Vorbereitung und Teilnahme an rund zwei Dutzend Sitzungen in Berlin. Das entspricht etwa einer Arbeitsbelastung von ein bis zwei Tagen pro Woche, denn die über 200 Unterlagen, die bislang produziert worden sind, müssen ja schließlich gelesen werden. Hinzu kommen eine Vielzahl von Materialien diverser Verbände aus der Grauzone zwischen Information und Interessenvertretung. Der Lobbyismus lebt und ganz besonders im Gesundheitswesen so lässt sich die eingehende Post interpretieren. Nur am Rande vermerkt: Aus dem fernen Tübingen kommt man leider nicht in den Genuss der positiven Seiten dieses Phänomens: Die Teilnahme an den mehrfach angebotenen Empfängen und Essen dieser Verbände ist unmöglich. Da bleibt nur die amtliche Verpflegung an Sitzungstagen etwas über dem Tübinger Mensa-Niveau.

Ansonsten ist die Tätigkeit in der Kommission rein privat und ehrenamtlich: keine Deputatsreduktion, keine Aufwandsentschädigung oder Ähnliches nur die Erstattung von Reisekosten (abzüglich der erhaltenen Verpflegung natürlich). Der Kontext von Politikberatung ist in diesem Falle stark bürokratisch geprägt vom mehrfach behaupteten »Regieren durch Kommissionen« ist bislang eher wenig sichtbar geworden.

Angesichts der Brisanz der zu behandelnden Themen und der Zusammensetzung der Kommission ist es nicht verwunderlich, dass die Sitzungen nicht immer in einvernehmlichen Beschlüssen geendet haben und gelegentlich kontrovers diskutiert wurde. Doch ganz so wild, wie in manchen Zeitungen behauptet von »Gebrüll« war zum Beispiel die Rede , ging es dabei aber in Wirklichkeit nicht zu. Insgesamt gesehen hat der interdisziplinäre Diskurs zwischen Wirtschaftswissenschaftlern und Politologen sogar recht gut funktioniert.

»Speaking truth to power«

Problematischer vor allem für die Außenwahrnehmung der Kommission war der Umstand, dass einige Mitglieder ihre Positionen frühzeitig öffentlich machten. Freilich hat die Politik, die es ja zu beraten gilt, sich ebenfalls nicht auf die Rolle eines interessierten Zuhörers beschränkt, sondern ihrerseits sozialpolitische Debatten entfacht, die den Auftrag der Kommission berührten. Zugleich haben sich die Medien wie wild auf die Kommission gestürzt, und nicht selten waren die Hauptstadtbüros einiger Zeitungen ebenso schnell im Bilde wie die Mitglieder. Diesem friendly fire fiel mancher Versuch zum Opfer, sich und andere in Ruhe zu beraten.

 

 

weiter