Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung

Themen der Forschung

Das Konzept der Politischen Kultur in der deutschen Föderalismusdiskussion  mehr als eine alles erklärende Residualkategorie?

Eva Bräth / Henrik Scheller

S. 90-106

Die politische Kultur erfährt vor allem in kritischen Situationen der deutschen Föderalismusdebatte immer wieder Konjunktur  sei es nach dem vorläufigen Scheitern der Föderalismusreform I im Jahr 2004/2005 oder im derzeitigen Stadium völliger Konfusion der Föderalismusreform II. Leider erliegen viele Beiträge in solchen Phasen der Föderalismus-Diskussion dann der Versuchung, die politische Kultur zur alles erklärenden Residualkategorie zu stilisieren: Alle (vermeintlichen) Irrationalitäten des politischen Verhandlungsprozesses, die nicht anderweitig zu deuten sind, werden dann pauschal mit der politischen Kultur erklärt. Eine Operationalisierung dieser Begründungsvariable  die zugegebenermaßen zu den großen (und zum Teil nach wie vor ungelösten) Herausforderungen der Politikwissenschaft zählt  wird dann nicht einmal versuchsweise unternommen. Auf diese Weise wird eine der zentralen politischen Erklärungskategorien nicht hinreichend genutzt, um Besonderheiten der deutschen Föderalismusdebatte zu erklären und  darauf aufbauend  neue Reformansätze zu entwickeln. Eine mangelnde politische und wissenschaftliche Verständigung über zukünftige Leitbilder (unter Berücksichtigung von dominanten Bevölkerungseinstellungen) dürfte kaum dazu beitragen, neue Reformansätze zu entwickeln.

Zitiervorschlag für diesen Artikel:
Bräth, Eva/Scheller, Henrik 2009: Das Konzept der Politischen Kultur in der deutschen Föderalismusdiskussion  mehr als eine alles erklärende Residualkategorie?, in: Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung (Hrsg.): Jahrbuch des Föderalismus 2009. Föderalismus, Subsidiarität und Regionen in Europa, Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft, S. 90-106.