Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung

Die Deutschsprachige Gemeinschaft (DG) ist der quantitativ kleinste und zugleich mit den hochrangigsten Zuständigkeiten ausgestattete Partner in der Euregio Maas-Rhein (EMR), die ihren Arbeitssitz am 1. Januar 2007 nach Eupen verlegt. Für die DG hat die Euregio einen großen Stellenwert, sie ist unter anderem ein Raum zum Lösen ihrer eigenen Probleme. Zwar existieren für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in dieser Region keine territorialen Barrieren mehr, gerade aufgrund des so ermöglichten regen grenzüberschreitenden Austausches kommen hier Systembarrieren (Bildungssysteme, Sprachbarrieren, Steuersysteme etc.) jedoch umso mehr zum Tragen. Ein weiterer Umstand, der die grenzüberschreitende Zusammenarbeit maßgeblich prägt, ist der komplexe Charakter der EMR, da in ihr insgesamt fünf Regionen aus drei Staaten in drei Sprachen kooperieren. Um die Systembarrieren zu bewältigen und den Umgang mit der Komplexität der Zusammenarbeit zu erleichtern, könnte die EMR mit anderen komplexen Euregios kooperieren, die in einer ähnlichen Lage sind. Ziel des Gutachtens war es deshalb, insgesamt ca. ein halbes Dutzend Euregios zu identifizieren, die zur verbesserten Problemlösung mit der EMR kooperieren könnten. Der Mehrwert einer solchen Kooperation und eines Vergleiches dieser Grenzregionen liegt in einer vertieften Analyse der Zusammenarbeit und ihrer inhaltlichen Probleme. Hierfür wurde zunächst eine Liste mit allen potentiell in Frage kommenden Regionen aufgestellt. Des weiteren wurde eine Übersicht über die Gemeinsamkeiten und Unterschiede anderer Euregios im Vergleich mit der EMR und die daraus folgenden Vor- und Nachteile einer Kooperation erstellt. Das Gutachten konzentriert sich auf die alten und neuen EU-Binnengrenzen, da sich die Probleme an den EU-Außengrenzen sehr von jenen an den Binnengrenzen unterscheiden, als dass sie im Rahmen einer solchen Kooperation angegangen werden könnten. Im dritten Teil des Gutachtens werden Empfehlungen für mögliche Kooperationspartner der Euregio Maas-Rhein gegeben.