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Entscheidungsstrukturen der Studierenden am IfE

Keine Fachschaftswahlen? Keine festgeschriebene Satzung? Kein Delegationsprinzip? Wie sollen denn da demokratische Entscheidungen möglich sein? - Ganz einfach: nach basisdemokratischen Regeln. Sie sind unbürokratisch, flexibel und ermöglichen jeder/m selbst zu entscheiden, wie, wo und für wie lange sie/er sich engagieren will. In der Praxis der unabhängigen studentischen Vertretungsorgane an der Ernst-Bloch-Uni hat sich das basisdemokratische Modell bereits mehrere Jahrzehnte bewährt. Weil mensch in unserem Land in der Regel allerdings parlamentarische Demokratieversionen gewöhnt ist, erscheinen die studentischen Entscheidungsfindungsprozesse an unserem Institut und der Uni anfangs zunächst wahrscheinlich etwas unvertraut. Deshalb hier kurz und nüchtern die wichtigsten Regelungen:

Die Studierenden-Vollversammlung (Stud-VV) und die Fachschaft Pädagogik (FS Päd) sind freie und offene Zusammenschlüsse der Studierenden am Institut für Erziehungswissenschaft (IfE). An der Universität und damit an jedem Institut gibt es für Studierende nur Pseudo-Mitbestimmungs- und Entscheidungsmöglichkeiten im institutionellen Sinne. Bei genauem Hinsehen sind das jedoch keine demokratischen Mitwirkungsrechte. Deswegen haben sich die Studierenden Strukturen der informellen Interessens- und Entscheidungsvertretung geschaffen (wie z.B. uniweite und institutsweite Stud-VVs, Fachschaften und Fachschaftsräte- Vollversammlung [FSR-VV]). Die informelle Entscheidungsgewalt dieser Gremien legitimiert sich aus dem Mangel an demokratischen Strukturen an der Universität. Ihre Entscheidungsstrukturen sind gewachsen, haben sich mit der Zeit herausgebildet und bewegen sich im Rahmen eines frei im Raum schwebenden demokratischen Grundverständnisses.

Im Grunde ist jedeR Studierende am IfE Mitglied der FS Päd. Natürlich hat nicht jedeR Interesse und/oder die Zeit sich regelmäßig einmal in der Woche zur Fachschaftssitzung zu treffen. Für wichtige Entscheidungen, die alle Studierenden am Institut betreffen, werden Stud-VVs einberufen, an denen alle Interessierte teilnehmen und mitentscheiden. Die FS Päd hat keine institutionalisierte Entscheidungsgewalt. In ihr spiegelt sich das breite politische Spektrum wieder, das auch in der Stud-VV anzutreffen ist. Entscheidungen, die in der FS getroffen werden, betreffen die FS oder die FSR-VV.

Momentane Entscheidungsstrukturen der Stud-VV am IfE und der FS Päd:

• Jeder und jede kann in die FS Päd kommen.
• Jede und jeder kann eine IfE Stud-VV einberufen.
• In der Regel sollte die IfE Stud-VV mindestens drei Tage vorher angekündigt werden.
• Jeder und jede hat das Recht einen Antrag einzubringen.
• Der in der FS-Päd und in der IfE Stud-VV übliche Abstimmungsmodus ist die absolute Mehrheitswahl. Bekommt also ein Antrag nicht mehr als 50% Ja-Stimmen, dann ist er abgelehnt.
• Wird eine geheime Abstimmung gewünscht, wird geheim abgestimmt.
• Bei mehreren alternativen Anträgen wird der weitestgehende zuerst abgestimmt.
• Es gibt eine Gesprächsleitung, die zwar oft von der FS Päd gestellt wird, die aber auch von jeder und jedem ausgeführt werden kann.
• Die Gesprächsleitung führt eine RednerInnenliste und stimmt nicht mit ab.
• Beidhändige Wortmeldungen stellen Verfahrensanträge dar und werden in der RednerInnenliste vorgezogen.
• Aus Gründen der Arbeitsfähigkeit gibt es für die FS Päd und für die IfE Stud-VV keine festgesetzte untere TeilnehmerInnengrenze, ab der die Beschlußfähigkeit gegeben ist.

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Stand: 13.07.03